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	<title>Michael Amon Blog</title>
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		<title>Zum Tod von Georg Kreisler</title>
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		<pubDate>Thu, 24 Nov 2011 23:06:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Amon</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Georg Kreisler]]></category>
		<category><![CDATA[Nachruf Kreisler]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Vergleich macht sicher. Im deutschen Fernsehen (ARD und ZDF) wurde der Tod von Georg Kreisler gemeldet. Gleichzeitig brachte man einen kurzen, aber vollständigen Lebenslauf inklusive seiner Emigration in die USA, und daß er bis zu seinem Tod US-Bürger blieb, &#8230; <a href="http://xing.curbs.at/XING-Blog/michael-amon/2011/11/24/zum-tod-von-georg-kreisler/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Vergleich macht sicher.</p>
<p>Im deutschen Fernsehen (ARD und ZDF) wurde der Tod von Georg Kreisler gemeldet. Gleichzeitig brachte man einen kurzen, aber vollständigen Lebenslauf inklusive seiner Emigration in die USA, und daß er bis zu seinem Tod US-Bürger blieb, obwohl er nicht mehr dort lebte.</p>
<p>Im ORF brachte man die Todesnachricht ebenfalls. Sein Lebenslauf beginnt jedoch gleich mit der Rückkehr nach Österreich im Jahr 1955. Eine sehr österreichischer Abkürzer. Man darf vermuten, er hätte Kreisler gefallen &#8211; und bei allem Grant &#8211; wohl auch amüsiert.</p>
<p>Statt eines Nachrufs ein paar Lieder von Georg Kreisler:</p>
<p><a title="Der Euro" href="http://www.youtube.com/embed/NIJ-I2gzxEA">http://www.youtube.com/embed/NIJ-I2gzxEA</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/fUfLGxQtBs4" title="Der Tod das muß ein Wiener sein">http://www.youtube.com/embed/fUfLGxQtBs4</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/vdxuEbA6-rU" title="Der General">http://www.youtube.com/embed/vdxuEbA6-rU</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/evIhyiEv7Rw" title="Schützen wir die Polizei">http://www.youtube.com/embed/evIhyiEv7Rw</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/fkaYbUcqFU8" title="Kapitalistenlied">http://www.youtube.com/embed/fkaYbUcqFU8</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/1H0RqzfRCd4" title="Schlagt sie tot">http://www.youtube.com/embed/1H0RqzfRCd4</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/VRQ02XwJZM4" title="Lied für den Kärntner Männerchor">http://www.youtube.com/embed/VRQ02XwJZM4</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/embed/PoT9RXMZbS0" title="Unheilbar gesund">http://www.youtube.com/embed/PoT9RXMZbS0</a><br />
&nbsp;</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Auf zum autoritären Kapitalismus!</title>
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		<pubDate>Tue, 22 Nov 2011 19:20:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Amon</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[autoritär]]></category>
		<category><![CDATA[Bankenkrise]]></category>
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		<category><![CDATA[Finanzkrise]]></category>
		<category><![CDATA[Kapitalismus]]></category>
		<category><![CDATA[neoliberal]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberalismus]]></category>
		<category><![CDATA[PolitikDemokratie]]></category>

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		<description><![CDATA[»Mit dem Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen besteht die Gefahr, daß die Bürger &#8230; einen autoritären Kapitalismus akzeptieren, der ihnen viele ihrer Rechte nimmt &#8230; Denn in einer Gesellschaft, die der Meinung ist, daß es zum neoliberalen Mainstream keine Alternative &#8230; <a href="http://xing.curbs.at/XING-Blog/michael-amon/2011/11/22/auf-zum-autoritaren-kapitalismus/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>»Mit dem Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen besteht die Gefahr, daß die Bürger &#8230; einen autoritären Kapitalismus akzeptieren, der ihnen viele ihrer Rechte nimmt &#8230; Denn in einer Gesellschaft, die der Meinung ist, daß es zum neoliberalen Mainstream keine Alternative gibt, erübrigen sich auch demokratische Alternativen, sie wird nach und nach zu einer autoritären Gesellschaft mit pseudo-demokratischen Einsprengseln. Wenn die Ökonomie alle wichtigen Entscheidungen determiniert, bleibt kein Spielraum mehr für Demokratie.«<br />
So habe ich in meiner Essaysammlung »Nach dem Wohlstand« (Molden Verlag) schon im Jahr 2007 geschrieben. Inzwischen sind einige entscheidende Schritte in diese Richtung gesetzt worden.</p>
<p>Wenn Politiker eine Schuldenbremse nicht nur beschließen, sondern sogar in Verfassungsrang heben, dann ist das eine Bankrotterklärung der Politik und derer, die sie beruflich betreiben, der Politiker. Das hat nichts mit der allgemein üblichen Politikerschelte zu tun, sondern ist die lakonische Feststellung eines Sachverhalts.<br />
Wenn nun so getan wird, als ob die Staatsschulden die Verursacher der momentanen Krise seien, dann kann man nur feststellen: es sind die Brandstifter selbst, die nun andere der Brandlegung bezichtigten. Es gehört eine Menge Chuzpe dazu, den Staaten, die das überschüssige, verzweifelt Verzinsung suchende Kapital absorbiert haben, das jetzt auch noch vorzuwefen. Nach der Zinszahlung (in der ohndies die Risken bereits eingepreist waren) brennen die Steuerzahler (das sind all jene, die nicht unter den Begriff »die Reichen« fallen) auch noch für die Rettung der Banken und bezahlen sich damit die »Rettung« ihrer Sparguthaben selbst. Anstatt die Sparguthaben gleich zu verlieren, werden die viel zitierten »kleinen Leute« langsam enteignet: über Erhöhung von Gebühren und Steuern, über Absenkung von Sozialleistungen, über Inflationierung. Die wirklich großen Vermögen werden &#8211; man muß kein Prophet sein &#8211; ungeschoren bleiben. Und selbst wenn: was für die Masse der Steuerzahler schmerzhafte Einschnitte darstellt, ist für die wirklichen Reichen kaum merkbar. Wenn in der Krise etwa ein russischer Oligarch 19 von seinen 20 Milliarden verloren hat, fällt es einem schwer, angesicht der verbleibenden Milliarde großes Mitleid zu empfinden.</p>
<p>Aber zurück zum Thema. Wenn nun allerorten Expertenkabinette (Italien, Griechenland) eingerichtet werden, dann ist das ebenfalls Teil der Bankrotterklärung der politischen Kaste. Jene Experten, die uns eben in die Krise manövriert haben, sollen uns nun aus dieser wieder herausholen? Lächerlich! Nur Münchhausen zieht sich selbst am eigenen Schopf aus dem Sumpf. Und wir alle wissen: die Geschichte ist erstunken und erlogen. Der Herr heißt nicht umsonst »Lügenbaron«.</p>
<p>Was ist der Stand der Demokratie, wenn Ratingagenturen wie Moody’s sich erfrechen, sogar den österreichischen Oppostionsparteien ihr Abstimmungsverhalten beim Beschluß der Schuldenbremse vorschreiben zu wollen? Wo ist der Aufschrei der gesamten politischen Klasse gegen diese Zumutung? Gegen diese Arrogierung von Macht &#8211; vorbei an Volk und gewählten Vertretungen?</p>
<p>Wovor ich in meinem Buch von 2007 gewarnt habe, das wird nun Realität: »Unter den vier Freiheiten (freier Personenverkehr, freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr) der EU kommen die Bürgerinnen und Bürger als Citoyenne und Citoyen nicht vor, von Freiheit jenseits der Ökonomie ist nicht die Rede. Von Demokratie schon gar nicht. Es ist die Freiheit der Pfeffersäcke auf welche Art auch immer ihr Vermögen zu vermehren. Zynischer als mit diesen vier Freiheiten hätte selbst Marx den Kapitalismus nicht charakterisieren können. Eine Europäische Union, der es nicht gelingt, sich von diesen vier Freiheiten zu emanzipieren, indem sie diese den Interessen der arbeitenden Menschen unterordnet und zügelt, wird in Umkehrung dessen die arbeitenden Menschen unterordnen und zügeln müssen. Und das ist genau das, was man sich unter ›autoritärem Kapitalismus‹ vorstellen muss.«<br />
Willkommen in der Zukunft von Gestern!</p>
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		<title>Demokratietheater als europäische Schmierenkomödie</title>
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		<pubDate>Wed, 09 Nov 2011 08:17:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Amon</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[finanzkrise griechenland efsf neoliberal neoliberalismus schuldekrise europa demokratie]]></category>

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		<description><![CDATA[In den letzten Tagen wird gern das Begriffspaar „griechische Tragödie“ bemüht, wenn von den Vorgängen in Brüssel und Athen (und ein paar anderen Nebenschauplätzen) die Rede ist. Das Wort „Schmierenkomödie“ wäre wohl zutreffender, auch wenn man als Demokrat und Bürger &#8230; <a href="http://xing.curbs.at/XING-Blog/michael-amon/2011/11/09/demokratietheater-als-europaische-schmierenkomodie/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>In den letzten Tagen wird gern das Begriffspaar „griechische Tragödie“ bemüht, wenn von den Vorgängen in Brüssel und Athen (und ein paar anderen Nebenschauplätzen) die Rede ist. Das Wort „Schmierenkomödie“ wäre wohl zutreffender, auch wenn man als Demokrat und Bürger nicht sehr viel zu lachen hat. Es ist eben auch eine zutiefst deutsche Komödie, und über die haben wir schließlich schon in der Schule gelernt, dass sie immer zur Tragik tendiert.</p>
<p>Politiker sind empört über die abstruse Idee, das griechische Volk darüber zu befragen, ob es erschossen werden oder lieber Selbstmord begehen will. Wehgeheul allenthalben. Wo kämen wir da hin? Für die Beantwortung so komplexer Fragen ist das Volk nämlich zu deppert. Klar doch, denn die Lösungen, die wir bisher kennen, triefen vor Intelligenz. Jene, die uns in diese Krise hineingeritten haben, hocken ratlos auf ihren Gäulen und tun so, als ob sie wüssten, wo es langgeht. „Sie wissen ’s nicht, sie wissen ’s nicht“, spottete einst schon Tucholsky in anderem Zusammenhang. Dabei ist der eigentliche Skandal der, dass der griechische Ministerpräsident das Volk und einen demokratischen Volksentscheid bloß als Verschubmasse im Brüsseler Gefeilsche um Millionen, Milliarden und Billiarden sieht. Es sind Beträge, die sich jeder Begreifbarkeit entziehen, und die von den Bürgerinnen und Bürgern der EU irgendwann aufgebracht werden müssen (das ist die einzige Sicherheit in diesen Tagen). Statt Empörung über das leichtfertige Spiel mit demokratischen Grundideen nur allgemeine Erleichterung und Aufatmen, als klar wird, dass die Idee einer Volksentscheidung ohnedies nur eine weitere Finte im innergriechischen Machtspiel gewesen ist.</p>
<p>Zuerst hat die Politik an den Menschen vorbei ein System geschaffen, das die meisten gar nicht wollten: die europäische Einheitswährung. Und das ganz ohne Not oder Notwendigkeit: der ECU (als Buchwährung) und die „europäische Währungsschlange“ (also ein festes Kursverhältnis der europäischen Währungen zueinander bei gleichzeitiger Möglichkeit, eine Währung gegenüber den anderen kontrolliert abzuwerten) haben gut funktioniert. Allerdings erschwerte diese Konstruktion dem internationalen Spekulantentum sein Handwerk, da das Geld nicht ganz friktionsfrei und ohne Umtauschkosten von einer Währung in die andere transferiert werden konnte. Zu einem Zeitpunkt, da der wirtschaftliche (und demokratiepolitische) Status der einzelnen europäischen Länder durch große Divergenzen charakterisiert war und ist, eine durchaus intelligente Lösung, die der Realwirtschaft in ausreichendem Maß kalkulierbare Wechselkurse garantierte. Statt diese vernünftige und überschaubare Konstruktion beizubehalten, ließ man sich von jenen Finanzmärkten, die jetzt den Euro attackieren, in die Einheitswährung jagen und erleichterte damit die Finanzspekulation (eine, aber nur eine der Ursachen der derzeitigen Malaise). Vorbei am Willen der Menschen und entgegen alle Warnungen.</p>
<p>Es war von Anfang an klar, dass eine Währungsunion ohne politische Union zu großen Verwerfungen führen würde. Und ebenso klar war, dass Länder wie Italien oder Griechenland die (durchaus willkürlichen) Maastricht-Kritierien nicht erfüllt haben und auf absehbare Zeit auch nicht erfüllen würden können. Man hat heute leider vergessen (oder spricht zumindest nicht gern darüber), wie es zu den konkreten Zahlen der Maastricht-Verträge kam: es waren europäische Durchschnittswerte, errechnet zu einem zufälligen Zeitpunkt, und so angepasst, dass damals die meisten Länder diese Kriterien gerade noch erfüllen konnten. Denn man wollte ein so großes Land wie Italien (damals die drittgrößte Volkswirtschaft Europas) unbedingt in der Währungsunion haben. Dass auch die italienischen Zahlen gefälscht waren (und sind), weiß man seit Beginn, und das wird demnächst (nach Berlusconis Abgang) wohl wieder ein öffentliches Thema werden.</p>
<p>Jedenfalls entstand der EURO so als eine von Politikern erfundene Währung, die von Bürokraten am Schreibtisch in die Realität umgesetzt wurde ohne je die Bevölkerung zu fragen. Schon die Gestaltung der dazugehörigen Banknoten offenbarte das europäische Dilemma: auf die vielfältige europäische Kultur von Währungen und ihrer Ausgestaltung in Banknoten und Münzen folgte eine einfalls- und gesichtslose Einheitswährung. Sowohl Namensgebung als auch Ausgestaltung der Banknoten zeigen, dass Europa in Wahrheit für eine gemeinsame Währung weder reif war noch ist. Nicht einmal auf einen vernünftigen Namen jenseits nationaler Eifersüchteleien und in Fortführung traditioneller Währungsnamen konnte man sich einigen (Taler, Franken, Franc, Mark, Krone etc.). Ebensowenig gelang es, den Banknoten eine ästhetische Anmutung zu geben, sie sind vielmehr Ausdruck ödester Bürokraten„phantasie“ mit erfunden Bauwerken, deren Stil weder erkennbar noch einem Land zuordenbar ist. Kein Eiffelturm, kein Stephansdom, keine Engelsburg – um nur ein paar Bauwerke aufzuzählen, die eine Identifikationsmöglichkeit für Europäerinnen und Europäer geboten hätten. Nicht einmal auf ein paar Charakterköpfe aus Kunst, Wissenschaft und Politik, die man auf die Banknoten druckt, kann man sich verständigen. Also lässt man die Menschen auf den Scheinen überhaupt weg. Das hat allerdings durchaus Symbolkraft: eine Währung, die über die Köpfe der Menschen und ihre vitalen Interessen hinweg geschaffen worden ist.</p>
<p>Heute besteht unter allen halbwegs kritischen Beobachtern Einigkeit darüber, dass die fehlende politische Union zu den heutigen Lösungsproblemen geführt hat. Es fehlen die Mechanismen, um so weitreichende Entscheidungen, die wahrscheinlich noch unseren Enkelkindern üppige Wohlstandseinbußen und Sozialabbau bescheren werden, demokratisch korrekt und legitimiert zu treffen. Aber dafür hätte man eine europäische Verfassung benötigt, die man wiederum den EU-Bürgern vorgelegen hätte müssen. Aber die sind ja, wie erwähnt, zu blöd für so komplexe Entscheidungen.<br />
So haben wir uns ein demokratisch organisiertes Gemeinwesen schon immer vorgestellt: die Regierungschefs (der „Rat“, welch irreführender Name für ein ratloses Gremium) beschließen, was die nationalen Parlamente zu beschließen haben. Dabei schließen sie nach ein paar Stunden auch noch sieben Ratsmitglieder von der Teilnahme an der Sitzung aus, weil ihre Länder nicht zur EURO-Zone gehören. Gleichzeitig werden neue Gremien mit unsäglichen Namen (EFSF u. ä.) geschaffen, die ihre Beschlüsse vorbei an nationalen Parlamenten, vorbei am EU-Parlament und unter Ausschaltung der – wenn auch unter zweifelhaften Bedingungen – gewählten EU-Kommission fällen. Anderswo nennt man so etwas einen Staatsstreich. Oder einen Putsch.</p>
<p>Angeblich ökonomischen Naturgesetzen folgende Sachzwänge hebeln die Demokratie aus (und das ist der einzige Hebel, der wirklich funktioniert). In meinen 2007 publizierten Essays „Nach dem Wohlstand – Politik jenseits der Menschen“ (Molden Verlag, Wien) habe ich geschrieben: „Es ist kein Zufall, dass gerade in einer solchen Zeit besonders autoritäre Wahlmodelle forciert werden. Denn in einer Gesellschaft, die ohnedies der Meinung ist, dass es zum neoliberalen Mainstream keine Alternative gibt, in einer solchen Gesellschaft erübrigen sich auch demokratische Alternativen, sie wird zu einer autoritären Gesellschaft mit pseudo-demokratischen Ein¬sprengseln. Wenn die Ökonomie alle wichtigen Ent¬schei¬dungen determiniert, bleibt kein Spielraum mehr für Demo¬kratie.“ Das hat sich dieser Tage in Brüssel wieder einmal eindrucksvoll als richtige Feststellung erwiesen.</p>
<p>Obskur ist vieles, was dieser Tage diskutiert wird. Etwa die Idee, jenen Mann zum Chef einer griechischen Übergangsregierung zu bestellen, der für die Vorbereitung des Beitritts von Griechenland zur Eurozone die Hauptverantwortung getragen hat. Ein Banker – also von jener erlesenen Berufsgruppe, die uns seit Jahrzehnten die Welt des Geldes erklärt, dabei weltweit Volkswirtschaften gegen die Wand gefahren hat und sich eventuelle Verluste von der Öffentlichkeit abdecken lässt. Das alles jenseits demokratischer Kontrolle, die diesen Namen verdient. (Inzwischen. also 10. 11. bzw. Donnerstag abends, ist dieser Mann tatsächlich Premierminister geworden, man faßt es nicht!) Denn es ist nicht nur ein Grundrecht des griechischen Volkes (und der Großteil der Bevölkerung lebt keineswegs in Saus und Braus) gefragt zu werden, ob es unter das Kuratel einer anonymen Geld- und Finanzbürokratie gestellt werden will. Mindestens so berechtigt ist die Feststellung, dass auch die Bevölkerungen der „Geber“länder ein Recht haben, zu Maßnahmen, die noch Jahrzehnte nachwirken werden, befragt zu werden. Sage keiner das dauert zu lange. Demokratie ist nun einmal kein Formel 1-Rennen. Hätte man rechtzeitig die entsprechenden (und notwendigen) demokratische Institutionen geschaffen, wäre man jetzt nicht in diesem Dilemma. Weder Geschwindigkeit noch Finanzmärkte dürfen über demokratische Mindeststandards obsiegen.</p>
<p>Und zu letzt sei auch noch die Frage nach der Glaubwürdigkeit sozialdemokratischer Politik gestellt. Die angebliche Abkehr von den neoliberalen Dogmen, die allenthalben von sozialdemokratischen Führungspersonen beteuert wird, besteht weder den Elch- noch einen Stress-Test. Wer in Brüssel bereitwillig neoliberale Maßnahmen beschließt, mittels derer die Volkswirtschaften von halb Europa plattgemacht werden, ist da nicht wirklich glaubwürdig. Wer wie unser Bundeskanzler lauthals verkündet, die Griechen bekämen so die Möglichkeit zu einem Neustart ab 2020 (!) hat nicht begriffen, was Keynes einst meinte, als er schrieb: „In the long run we are all dead.“ Wo ist da die angebliche Abkehr vom Neoliberalismus? Kann es sozialdemokratische Politik sein, Menschen neun (!) Jahre lang existentiell auszuhungern? War es nicht die Idee des sozialdemokratisch-reformistisch geprägten Sozialstaates, den Menschen genau diese existentielle Grundangst zu nehmen? Überhaupt angesichts der Tatsache, dass Griechenland letztendlich wohl aus der Euro-Zone ausscheiden und die Drachme wieder einführen wird müssen. So schwierig solche Prognosen sein mögen, in diesem Fall ist jede andere Vorstellung nichts als Illusion – denn unter den gegebenen Umständen ist es für Griechenland unmöglich, selbst die für 2020 (!) angepeilte Staatsschuld von 120 % des BNP jemals abzubauen.</p>
<p>Eine europäische Politik, die sich nicht scheut, die Menschen dieses Kontinents an anonyme, demokratisch nicht legitimierte Institutionen wie den IWF auszuliefern, hat jede Legitimation verloren. Das noch dadurch zu übertreffen, indem nun europaweit die von den meisten Sozialdemokraten bisher bekämpften gesetzlichen Schuldengrenzen auch noch in die Verfassung geschrieben werden, ist eine Selbstbeschränkung offenbar beschränkter Politiker und die erneute Auslieferung der Politik an vermeintliche ökonomische Sachzwänge.</p>
<p>Dass außerdem kein einziges Problem der momentanen Krise auch nur im Ansatz gelöst worden ist, versteht sich von selbst. Aber was solls: man hat es nach den letzten Krisensitzungen des Rats der Regierungschefs (bzw. der Versammlung der Euro-Zonen-Regierungschefs) nicht einmal mehr für nötig befunden, die ohnedies fragwürdigen Beschlüsse in Schriftform zu fixieren und vorzulegen. Gute Nacht, Europa!</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Der Irre von Norwegen &#8211; Anders Breivik: Einzeltäter, Einzelhaft und Einzelbüßer?</title>
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		<pubDate>Wed, 19 Oct 2011 02:26:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Amon</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Attentat]]></category>
		<category><![CDATA[Breivik]]></category>
		<category><![CDATA[Oslo]]></category>
		<category><![CDATA[RAF]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsradikal]]></category>
		<category><![CDATA[Terror]]></category>

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		<description><![CDATA[Breivik ist also gestern aus der Einzelhaft entlassen worden. Die Polizei hält die Einzeltäterschaft der Morde an 77 Menschen und dem Bombenanschlag in Oslo für praktisch erwiesen. Unmittelbar nach der Wahnsinnstat sah die Sache anders aus. Im Feuilleton wurde heftig &#8230; <a href="http://xing.curbs.at/XING-Blog/michael-amon/2011/10/19/der-irre-von-norwegen-anders-breivik-einzeltater-einzelhaft-und-einzelbuser/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Breivik ist also gestern aus der Einzelhaft entlassen worden. Die Polizei hält die Einzeltäterschaft der Morde an 77 Menschen und dem Bombenanschlag in Oslo für praktisch erwiesen. Unmittelbar nach der Wahnsinnstat sah die Sache anders aus. Im Feuilleton wurde heftig über die geistige Mittäterschaft, das Aufbereiten des gesellschaftlichen Klimas diskutiert. Diese Kontroverse ist längst versiegt, das Gedankengut Breiviks – die groteske Mischung aus Faszination am archaischen Islamismus, Frauenhass, Nazitümelei und handfestem Judenhass &#8211; interessiert nicht mehr. Er ist ja ein Einzel-Wahnsinniger und kein Symptom einer zunehmenden gesellschaftlichen Sklerose, in der ganze Schichten in Parallelwelten abgedriftet sind. Eine tiefere Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen Disponiertheit in unserem ach-so liberalen Europa ist der schnell abgenutzten Aufmerksamkeit der „Qualitäts-“Medien entgangen, denn nach kurzer Empörung war allenthalben klar: Alles Unschuldslämmer! Mitverantwortung? Längst überholt in Zeiten, in denen nur noch abstrakte Staaten noch abstraktere Schulden übernehmen.</p>
<p>„Machen S’ das Fenster zu, denn wenn einer hinausfällt, war es wieder keiner!“, pflegte mein Mathematikprofessor zu sagen. Man könnte diese Worte für ein Statement zu den Vorgängen rund um die Wahnsinnstat des Rechts… (was eigentlich: &#8230;konservativen, &#8230;radikalen, &#8230;irren?) halten: ein Mann zuckt – wohlkalkuliert, lang geplant – aus, aber niemand ist schuld. Von ein paar notorisch ideologischen Trunkenbolden im rechten Lager (darunter unvermeidlich ein FPÖler) abgesehen, war die europäische Rechte vereint: auf Tauchstation oder sich mehr oder weniger glaubwürdig distanzierend. Der Umkreis jener, denen Mitschuld unterstellt wurde, war groß: von Sarrazin bis Broder („Wenn ich jünger wäre, würde ich Europa verlassen und in ein Land ziehen, das nicht von einer schleichenden Islamisierung bedroht wäre.“), der dank dieses dummen Sagers im Pamphlet des norwegischen Massenmörders landete und in Folge taxfrei zum „geistigen Brandstifter“ erklärt wurde.</p>
<p>Leider helfen diese Verdächtigungen nicht weiter und tragen nichts zum besseren Verständnis bei. Auch die Erkenntnis, dass sich im Internet Weltverschwörungstheorien flott vermehren, ist nicht neu. Je kruder die Idee, desto schneller die Verbreitung. Dass die Poster im Schutz der Anonymität die Grenzen bürgerlichen Anstands und der Gesetze überschreiten, weiß jeder Kommentator, der sich ihn betreffende Postings in einem Anfall von Masochismus zu Gemüte führt. Der rechtsradikale Mist, der in einschlägig duftenden Hundeforen nach einem Standard-Kommentar abgesetzt wurde, in dem ich gegen Kampfhunde anschrieb, geistert bis heute durchs Netz. Trotz Aufforderungen, mich einzuschläfern, ist mir bis heute kein Tierliebhaber mit seinem zähnefletschenden Kuscheltier auf den Pelz gerückt. (Trotzdem gehört der Unfug dieser Art anonymer Postings abgedreht!) Zum Glück führt nicht jede Hetzkampagne zu entsprechenden Taten.</p>
<p>Genau das ist aber der Punkt: welche Wirkung hat die Verlotterung von Umgangston und politischer Wortwahl? Bei der Analyse sollte man, hehre Worte wie „Schuld“ oder „Mitverantwortung“ vorerst vermeidend, von Ursachen und Wirkungen sprechen, von der wechselseitigen Bedingtheit dieser Begriffe. Nehmen wir diese beiden Worte nicht als Gegensatz, sondern als auf komplexe Weise miteinander verbunden und voneinander durchdrungen. Des weiteren sollte man den heutigen Rechtsradikalismus nicht immer mit Faschismus oder Nationalsozialismus gleichsetzen.</p>
<p>Bei der Frage nach Ursachen und Wirkungen kann man auf historische Ereignisse zurückgreifen: das Attentat auf Dutschke sowie den Terror der RAF. Es ist heute weitgehend unbestritten, dass die Hetze der Springer-Presse in den Jahren 1967/68 jenes Klima geschaffen hat („Man darf die ganze Drecksarbeit nicht der Polizei und ihren Wasserwerfern überlassen.“), in dem ein Hilfsarbeiter auf Dutschke schoss. In der Manteltasche trug der Attentäter einen Ausschnitt der National-Zeitung, Schlagzeile: „Stoppt den roten Rudi jetzt“. Bei den folgenden tumultuösen Protestdemonstrationen kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen und Inbrandsetzung von Auslieferungsfahrzeugen. Zuvor hatten Baader und Ensslin zwei Kaufhäuser angezündet. Was als Spaßaktion mit dem Puddingpulver-„Attentat“ begann, von der „Kommune 1“ noch auf höchst dubiose Art ironisiert weitergeführt wurde („In der Ankleidekabine eine Zigarette anzünden.“), ist mit der RAF, die in diesem politischen Klima entstand, zum tödlichen Ernst geworden.</p>
<p>Die meisten Linken lehnten zwar den individuellen(!) Terror ab, aber das änderte nichts am Grundproblem: mit der Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols hatte man eine Tür geöffnet, deren Durchschreiten die RAF und deren Nachfolger als legitim empfinden konnten. So wie heute die Rechte distanzierte sich damals der größte Teil der Linken zumindest offiziell vom Terror. Und es gab – so wie auch jetzt bei den Rechten – einige, denen es trotzdem an Distanz fehlte. Damals war es „klammheimliche Freude“, wenn ein Vertreter des „Schweinesystems“ umgebracht wurde. Heute ist es die Verniedlichung des Massakers, wie bei Herrn Le Pen das Wort „Unfall“, denn die „massive Einwanderung“ sei viel gefährlicher. Die Hochstilisierung eines Mörders zum „Widerstandskämpfer gegen die muslimische Invasion“ entspricht der Haltung vieler Linker in den 1970er-Jahren, die den Terror zwar ablehnten, aber RAF &amp; Co. für „Genossen“ hielten, die sich „bloß“ einer falschen Strategie bedienten. Bis hin zu Erich Fried, der sich (trotz Distanzierung von der RAF) anlässlich des Begräbnisses von Meinhof zur Behauptung verstieg, diese sei „die größte deutsche Frau seit Rosa Luxemburg“.</p>
<p>Dem Attentäter von Oslo fehlt offenbar jegliches Schuldbewusstsein. Allem Anschein nach empfindet er sich als Märtyrer, der die Mühen einer Bluttat auf sich nimmt und wie ein Kreuzritter Schuldigen um Schuldigen eigenhändig niedermetzelt. Mag die Ermordung von Menschen auch Unrecht sein, so handelt es sich in seiner Sichtweise wohl um legitimes Unrecht, angesichts der islamischen Bedrohung, dem sich seine Opfer und ihr Umfeld nicht entgegen gestemmt haben. Schon Heydrich sah sich als Mitglied eines Eliteordens und seine Untaten (und die der SS) als Opfergang und „heilige Pflichterfüllung“ für das deutsche Volk und die „Rassenreinheit“.</p>
<p>Seit mehr als zwanzig Jahren erleben wir, dass die Menschen von der Politik der ökonomischen Globalisierung schutzlos ausgesetzt werden, einem angeblich unabänderbaren Naturgesetz folgend. Dabei wurden mehr Verlierer als Gewinner produziert. Schon die Tatsache, dass es eine Überzahl an Verlierern gibt, ist bedenklich; sie rechts liegen zu lassen unverzeihlich. Die ökonomische Globalisierung ist für die meisten Menschen nur schwer zu begreifen, erfahrbar vor allem als Bedrohung des eigenen Wohlstandes. Der spekulierende, den Arbeitsplatz vernichtende Hedge-Fonds ist abstrakt und anonym. Er hat kein Gesicht. Die türkische Familie, die zwei Häuser weiter wohnt oder gar im selben Stock des Gemeindebaus, ist vor Ort begreif- und erfahrbar. Der Bart des Propheten ist sichtbar.</p>
<p>Hier setzen Propaganda und Hetze der Rechtsradikalen an. Mit der Beschwörung einer überdimensionalen Bedrohung durch andere Kulturen, insbesondere des Islams, wurde ein Klima legitimer Fremdenfeindlichkeit geschaffen. Was früher nur mit schlechtem Gewissen hinter vorgehaltener Hand geflüstert wurde, ist im heutigen politischen „Diskurs“ alltäglich, lautstark und normal geworden. Wer im Politiker-Geschäft die Voraussetzungen für ökonomische Bedrohungsgefühle geschaffen hat, kann sich aus dieser Mitverantwortung nicht einfach davonstehlen. Womit wir wieder bei der Frage nach individueller „Schuld“ landen. Die klare Antwort: es gibt keine Teilung der Schuld, die haben allein die Täter zu tragen. Allerdings stünde den obskizzierten Mitverantwortlichen für das gesellschaftliche Klima ein leises „mea culpa“ im Beichstuhl mit anschließender Buße, Einkehr und dem Überdenken so mancher Handlung und Haltung nicht schlecht zu Gesicht.</p>
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		<title>Griechenland zeigt: Solidarität konnte mit gleichförmiger Gurkenkrümmung und Glühbirnenverbot nicht erzeugt werden!</title>
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		<pubDate>Mon, 03 Oct 2011 09:38:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Amon</dc:creator>
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		<category><![CDATA[EU]]></category>
		<category><![CDATA[Europa]]></category>
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		<description><![CDATA[Während die Antwort darauf, was Österreich 1945 war, befreit oder besetzt, manchen bis heute nicht einfallen will, konnte man sich recht bald auf Erzählungen einigen, die den traumatisierten Österreichern das „nation building“ erleichterten. 1952 hatte die VOEST das LD-Stahlverfahren zur &#8230; <a href="http://xing.curbs.at/XING-Blog/michael-amon/2011/10/03/griechenland-zeigt-solidaritat-konnte/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Während die Antwort darauf, was Österreich 1945 war, befreit oder besetzt, manchen bis heute nicht einfallen will, konnte man sich recht bald auf Erzählungen einigen, die den traumatisierten Österreichern das „nation building“ erleichterten.<br />
1952 hatte die VOEST das LD-Stahlverfahren zur globalen industriellen Nutzbarkeit entwickelt und die Gründung als „Göring-Werke“ vergessen lassen. 1954 landeten unsere Fußballer bei der WM in Bern auf dem dritten Platz. Rot-weiß-rot war angesagt. 1955 wurde das Kraftwerk Kaprun eröffnet, das größte Heldendenkmal des neuen Österreich. 1956 gewann Toni Sailer drei Olympia- und vier WM-Medaillen in Gold. Die Messung von Hundertstelsekunden war noch nicht erfunden und überflüssig, da der Mann seine Siege mit Sekundenvorsprüngen erzielte. Wir zählten wieder in der Welt und flogen ab 1957 mit der eigenen Luftlinie, der AUA eben. Wir waren zu einer glücklichen Nation geworden.</p>
<p>Noch in den 1960er-Jahren wurden in der Volksschule Heldengeschichten des Wiederaufbaus erzählt,  jährlicher Kulminationspunkt: der „Tag der Fahne“, an dem angeblich der letzte „Besatzungs“soldat Österreich verlassen hat. In der Zeitschrift des Jugendrotkreuzes lasen wir monatlich vom heldenhaften Kampf der Arbeiter und Ingenieure gegen die Natur, der es sowohl Österreich als auch Strom abzuringen galt. Dass der Kapruner Spatenstich 1938 unter den Nazis erfolgte, wurde ebenso nonchalant verschwiegen wie der Tod jüdischer Zwangsarbeiter. </p>
<p>Mit erstaunlicher Leichtigkeit schüttelten unsere Altvorderen Symbole aus dem Ärmel. Die Politiker jener Jahre, heute oft als volkstypische Trunkenbolde „verklärt“, (er)fanden ganz ohne Umfragen jene Mythen, die der Bevölkerung ein neues Nationalbewusstsein gaben. Funktioniert hat das, weil der Wiederaufbau erlebbar und der Aufschwung spürbar waren. Dass auch heftig mit dem österreichischen Kleinchauvinismus herumgefuchtelt wurde, war gegenüber der großdeutschen Wahnidee trotzdem ein Fortschritt (der ist tempomäßig eben eher Bernhardiner denn Windhund). </p>
<p>Umso erstaunlicher ist mit welcher Zuverlässigkeit heute die rundum dauerberatene Politik mythenträchtig versagt. Besonders deutlich wird das auf EU-Ebene. Identitätsstiftung erfolgt hier immer negativ. Mit traumwandlerischer Sicherheit finden die Brüsselokraten Symbole, die nicht einmal ihren bösartigsten Gegnern einfallen würden. Die Gurkenkrümmung ist bekannt (und unverschuldet, das waren die Handelsketten). Den Österreichern den Dirndl-Ausschnitt wegnehmen zu wollen, zeugt von geschmacklicher Unsicherheit. Die Identifikation der Tiroler mit dem Durchzugsverkehr am Brenner wird es nicht spielen. Den Europäern die Wasserdurchflussmenge der Brausen vorschreiben zu wollen, führt zum internationalen Schulterschluss: die in Brüssel sollen sich brausen. Wer uns die Badewanne als Verschwendung verbieten will, dem muss das Wasser bis zum Hals stehen. Ein wahrer Geniestreich aber gelang mit dem Verbot der Glühbirne. Bei Hamsterkäufen wie einst im legendären Resselpark der Nachkriegszeit entstand vor den sich rasant leerenden Regalen der Baumarktketten ein ganz neues Zusammengehörigkeitsgefühl: hamstern gegen Brüssel. Und wozu haben wir Kaprun gebaut, wenn wir jetzt keinen Strom verbrauchen dürfen. Außerdem ist das unser Wasser auf unseren Turbinen, das uns die EU wegnehmen will. Manchmal wünscht man sich, der Figl möge exhumiert werden und in Brüssel die Reblaus anstimmen. Vielleicht kapieren sie dann, was Symbolik bedeutet. Wenn man sich aber das derzeitige Chaos in der Kommission ansieht, muss man eher Angst haben, dass dort jemandem ein Licht aufgeht: mit Sicherheit in Form der allseits geliebten Energiesparlampen.<br />
Bis heute wurde keine Erzählung und keine Symbolik gefunden, die den Menschen die Europäische Union nahe bringt. Dazu gehört auch, das Beispiel Österreich zeigt es, dass die Erfolge der EU spür- und greifbar sind. Hätten Figl, Raab, Schärf und Co. nur mit Statistiken gewachelt, wären selbst 20 Kapruns und 100 Sailers wirkungslos geblieben. Aber für den Anfang wäre es schön, würde die EU wenigstens einmal ihre Reblaus finden.</p>
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